Nutzungsbedingungen der ELG eG
1 Einleitung
1.1 Die Nutzung dieser Website und der Zutritt zum Online-Shop der ELG Metall eG Lübben unterliegen den
nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Diese Website wird von der Einkaufs- und Liefergenossenschaft
„Metall“ eG Lübben, Majoransheide 13 in 15907 Lübben (nachfolgend „ELG eG“ genannt) betrieben.
1.2 Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit auf dieser Website einsehen und diese Nutzungsbedingungen
auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum Lesen benötigen Sie dann das kostenfreie Programm
Adobe Reader, welches Sie unter www.adobe.de erhalten. Wir empfehlen Ihnen, sich diese Nutzungsbedingungen
auszudrucken.
1.3 Die bloße Bereitstellung der Dienste im Internet durch ELG eG ist ausdrücklich kein Angebot zum Vertragschluss mit
einem Nutzer. Für das Zustandekommen von Kaufverträgen und deren Abwicklung gelten die AGB der ELG eG, die in
der jeweils aktuellen Fassung auf dieser Website verfügbar sind.
2 Nutzungserlaubnis
Sofern nichts anderes angegeben ist, besitzt die ELG eG das Urheberrecht und andere geistige Eigentumsrechte (z.B.
Marken-, Patent-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrechte) an sämtlichen Informationen, Software, Dokumentationen,
Daten, Datenstruktur, Dienstleistungen, Logos, Marken, Zeichnungen, Texten, Videodateien, Audiodateien, Bildern und
sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen "Inhalte" genannt) auf dieser Website. Das Fehlen eines entsprechenden
Vermerkes bedeutet jedoch nicht die Freiheit von Rechten von ELG eG oder von Dritten.
3 Haftungsausschluss
ELG eG haftet für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere
Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen
anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit ELG eG oder ihren
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht
bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesen Fällen haftet ELG eG auch bei
einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
4 Links zu und von anderen Websites
Hyperlinks von dieser Website auf externe Seiten Dritter wurden bei ihrer Verlinkung von ELG eG geprüft. Rechtswidrige
Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. ELG eG ist die kontinuierliche inhaltliche Überwachung der
verlinkten Websites jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden
von Rechtsverletzungen wird ELG eG derartige Hyperlinks umgehend entfernen.
5 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
5.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG)
findet keine Anwendung.
5.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen
ergebenden Rechtsstreitigkeiten Lübben vereinbart. ELG eG ist auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.
6 Datenschutz
Die von Ihnen zur Kontaktaufnahme angegebenen personenbezogenen Daten (Name, Postanschrift, E-Mail-Adresse,
Firma, Telefon- und Fax-Nummer) werden unsererseits nur zur Erledigung des Anlasses Ihrer Kontaktaufnahme erhoben
und genutzt. Die Daten werden in dem von Ihnen erteilten Umfang gespeichert und nach Erledigung des Anlasses Ihrer
Kontaktaufnahme gelöscht. Die personenbezogenen Daten werden nicht dazu verwandt, Ihnen über die Daten
Newsletter, E-Mails oder Werbematerial zuzusenden.
Datenschutzinformation der ELG Metall eG
7 AGB und Ausschluss der Informationspflichten
7.1 Der ELG-Online-shop ist sowohl der Nutzung durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch der Nutzung
durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB vorbehalten. Es gelten bei zustande kommen von Verträgen ausschließlich
die AGB der ELG eG mit Unternehmern bzw. mir Verbrauchern. Sie können die AGB jederzeit auf dieser Website
einsehen und auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum Lesen benötigen Sie dann das kostenfreie
Programm Adobe Reader, welches Sie unter www.adobe.de erhalten. Wir empfehlen Ihnen, sich die AGB auszudrucken.
7.2 Die Informationspflichten nach Fernabsatzgesetz sind zwischen uns und dem Unternehmer abbedungen. Der
Unternehmer ist vor Registrierung zu unserem Online-shop verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen, und damit den
Ausschluss der Informationen zum Fernabsatzgesetz, zu akzeptieren.
8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird
hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine
solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer
Regelungslücke.