AGB für Verbraucher


AGB des Online-Shop für Verbraucher der ELG Lübben eG


Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform „www.elg-luebben-shop.de“ zwischen der ELG Lübben eG - im Folgenden „Anbieter“ - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Verbraucher“ - geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB sind Bestandteil aller Verträge, die der Anbieter mit dem Verbraucher über die vom Anbieter angebotenen Waren schließt.
(2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob der Anbieter die Ware selbst herstellt oder bei Zulieferern einkauft (§§ 433, 651 BGB).


§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote auf der Plattform „www.elg-luebben-shop.de“ sind freibleibend und unverbindlich. Der Verbraucher kann aus dem Sortiment des Anbieters die hier angebotenen Artikel auswählen und diese nach Festlegung der Bestellmenge bzw. Anzahl über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „bestellen“ wird die Bestellung vor Abgabe einer verbindlichen Erklärung noch einmal zur Überprüfung für den Verbraucher zusammengefasst. Der Verbraucher hat vor dem Abschicken jederzeit die Möglichkeit, den Warenkorb einzusehen, Änderungen vorzunehmen oder den Bestellvorgang abzubrechen. Mit dem betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Verbraucher einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Verbraucher durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Verbraucher eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Verbrauchers nochmals aufgeführt wird und die der Verbraucher über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Verbrauchers beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung und der Auslieferungsbestätigung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(3) Die Bestellung der Ware durch den Verbraucher gilt als verbindliches Vertragsangebot. Der Inhalt des Bestätigungsschreibens des Anbieters ist maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.


§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Gefahrübergang
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Verbrauchers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts oder der ausgewählten Waren verfügbar, so teilt der Anbieter dem Verbraucher dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstilllegung, Streik, extreme Witterungsverhältnisse (z. B. Sturm, Hagel, Trockenheit, Hoch- oder Niedrigwasser) oder ähnliche Umstände – auch bei Lieferanten des Anbieters – unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird der Anbieter für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Dies berechtigt den Anbieter auch, vom Vertrag zurückzutreten, wenn und soweit ihm ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist.
(3) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der Anbieter berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher im Verzug der Annahme ist.
(6) Sollte die vom Verbraucher angegebene Lieferanschrift unvollständig oder falsch sein, und dadurch dem Anbieter zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie z. B. erneut anfallende Versandkosten, so hat der Verbraucher diese dem Anbieter zu ersetzen.


§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist der Verbraucher nicht berechtigt, die Ware zu veräußern oder sonst über das Eigentum an der Ware zu verfügen.
(2) Wird die Vorbehaltsware mit anderen Waren untrennbar vermischt, vermengt oder verbunden, so erlangt der Anbieter Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert ihrer Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt der Vermischung, Vermengung oder Verbindung entspricht. Durch Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter das Eigentum an der neuen Sache; der Verbraucher verwahrt diese für den Anbieter.
(3) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Verbraucher auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und den Anbieter unverzüglich benachrichtigen, damit dieser seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern der Anbieter vom Vertrag zurück getreten ist.


§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Verbraucher hat die entsprechenden Versandkosten zu tragen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Anbieter die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per Postversand. Wünscht der Verbraucher einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Verbraucher zu tragen.


§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Verbraucher muss die Zahlung per Vorkasse vornehmen. Die Zahlung per Vorkasse ist möglich durch Vorabüberweisung und Paypal. Im Falle der Vorabüberweisung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung des Anbieters mit den erforderlichen Zahlungsdaten per E-mail.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Verbraucher bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen (§ 288 BGB).
(3) Die Verpflichtung des Verbrauchers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ELG Metall Lübben eG, Majoransheide 13, 15907 Lübben,
Telefon 03546-27280
Telefax 03546-3149,
eMail-Adresse ,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.


Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa
50,00 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


Link zum Download Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular:

https://elg-luebben-shop.de/documents/Widerrufsformular_13.06.2014.pdf

(klicken, oder diesen in die Adressleiste Ihres Browsers einfügen)


§ 8 Mängelgewährleistung
Für die Rechte des Verbrauchers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatzansprüche des Verbrauchers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware dem Anbieter anzeigt.


§ 9 Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet der Anbieter bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Verbrauchers nach dem Produkthaftungsgesetz.


§ 10 Verjährung
(1) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Handelt es sich bei der Ware jedoch um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff), beträgt die Verjährungsfrist gemäß der gesetzlichen Regelung 5 Jahre ab Ablieferung (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Unberührt bleiben auch gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB) und bei Arglist des Anbieters (§ 438 Abs. 3 BGB).


§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Verbrauchers. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Verbrauchers wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Alle personenbezogenen Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt. Der Anbieter wird Daten des Verbrauchers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Auf Verlangen wird der Anbieter dem Verbraucher unentgeltlich Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erteilen. Wenn der Verbraucher dieses wünscht, wird um eine Nachricht an die E-Mailadresse gebeten. Der Anbieter ist zudem verpflichtet, auf Verlangen des Verbrauchers, die über diesen gespeicherten Daten zu berichtigen, zu sperren oder zu löschen.


§ 12 Entsorgung von Batterien
Der Anbieter veräußert unter anderem Batterien. Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich ebenfalls Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus ist der Anbieter gemäß Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Verbraucher auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll und dürfen auf diesem Wege nicht entsorgt werden. Vielmehr ist der Verbraucher als Endnutzer gesetzlich zur Rückgabe von Altbatterien verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung der Altbatterien gewährleistet werden kann. Der Verbraucher kann Batterien nach Gebrauch an den Anbieter oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Der Verbraucher kann seine Altbatterien an den Anbieter zurücksenden (der Anbieter erstattet die Portokosten) oder sie direkt in unserem Betriebssitz unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:

ELG Metall eG , Majoransheide 13, D-15907 Lübben

Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich ausschließlich auf diejenigen Altbatterien, die als Neubatterien im Sortiment des Anbieters geführt werden oder geführt wurden.
Batterien sind mit dem Symbol einer "durchgekreuzten Mülltonne" (ähnlich u. a. Abbildung) gekennzeichnet.


Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes - dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.
Hinweis zu Lithiumbatterien/Akkus:
Bei der Rücksendung von Lithiumbatterien oder -akkus wird darum gebeten, die mit + und – gekennzeichneten Kontaktflächen der Batterien z. B. mit Klebeband zu isolieren, um jegliche Brandgefahr zu vermeiden.


§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
(2) Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz in Deutschland oder in einem anderen Land der Europäischen Union, so ist der Sitz des Anbieters ebenfalls Gerichtsstand. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(3) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. der lückenhaften Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.


Lübben, den 13.06.2014


Anlage


Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie bitte dieses Formular ausfüllen und an uns
zurücksenden.



An ELG Metall eG, Majoranheide 13, 15907 Lübben, Faxnummer: 03546-3149 oder
eMail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren:

Stückzahl Warenbezeichnung ggf. Artikelnummer Gesamtpreis der Ware in €










bestellt am (Datum)


erhalten am (Datum)



(Name des Käufers)



(Anschrift des Käufers)



(Datum des Widerrufs)




 

 

 

Beschwerden/Streitschlichtung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 VO 524/2013:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abgerufen werden kann.

 

 

Geschäftszeiten

Mo - Fr 06.30 - 18.00 Uhr
Sa 08.00 - 12.00 Uhr

Kontakt

Tel.: 03546 2728 0
Fax: 03546 3149
Email: info@elg-luebben.de
*Preise inkl. gesetzl. MwSt. zzgl. Verpackung und Versand

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